Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

§ 1 Geltungsbereich, Vertragspartner

(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB“) gelten für sämtliche Verträge zwischen der

mona UG (haftungsbeschränkt)
Rathenower Straße 38
10559 Berlin
HRB 287738 B, Charlottenburg
(nachfolgend „mona“)

und ihren Kunden über die Nutzung der mona-Plattform (nachfolgend „Dienst“).

(2) Die mona-Plattform richtet sich ausschließlich an Unternehmer im Sinne von § 14 BGB, juristische Personen des öffentlichen Rechts und öffentlich-rechtliche Sondervermögen. Eine Nutzung durch Verbraucher im Sinne von § 13 BGB ist ausgeschlossen.

(3) Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden werden, selbst bei Kenntnis, nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, ihrer Geltung wird ausdrücklich schriftlich zugestimmt.

§ 2 Vertragsgegenstand und Leistungen

(1) mona stellt dem Kunden eine cloudbasierte Software-as-a-Service-Plattform zur Verwaltung von Talent-Management-Workflows zur Verfügung. Der Funktionsumfang ergibt sich aus der jeweiligen Leistungsbeschreibung auf der Website und dem gewählten Vertragsplan.

(2) Der Zugriff auf den Dienst erfolgt über das Internet mittels eines üblichen Webbrowsers. Die Bereitstellung der notwendigen Hard- und Softwareausstattung, des Internetzugangs und der technischen Voraussetzungen liegt im Verantwortungsbereich des Kunden.

(3) mona ist berechtigt, den Funktionsumfang weiterzuentwickeln, einzelne Funktionen zu ändern oder Updates bereitzustellen, solange der vertraglich vereinbarte Leistungsumfang im Wesentlichen erhalten bleibt.

§ 3 Beta-Phase

(1) Während der Beta-Phase stellt mona den Dienst dem Kunden für einen Zeitraum von sechs (6) Wochen ab Aktivierung des Zugangs unentgeltlich zur Verfügung.

(2) Der Kunde nimmt zur Kenntnis, dass sich der Dienst während der Beta-Phase in der Erprobung befindet. Es können vereinzelt Funktionsstörungen, Datenverluste, Verfügbarkeitseinschränkungen und Änderungen am Funktionsumfang auftreten.

(3) Mit Ablauf der Beta-Phase wird die Nutzung des Dienstes kostenpflichtig. Die Konditionen werden dem Kunden rechtzeitig vor Ablauf der Beta-Phase mitgeteilt. Der Kunde hat das Recht, den Dienst zum Ende der Beta-Phase ohne weitere Verpflichtungen einzustellen.

(4) Während der Beta-Phase ist die Haftung von mona auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit beschränkt. Eine Haftung für entgangenen Gewinn, Folgeschäden oder mittelbare Schäden ist ausgeschlossen.

§ 4 Vertragsschluss

(1) Der Vertrag kommt durch Aktivierung des Nutzerkontos durch mona zustande, nachdem der Kunde sich registriert oder eine Einladung angenommen hat.

(2) Der Kunde sichert zu, dass alle bei der Registrierung gemachten Angaben wahr und vollständig sind und auf aktuellem Stand gehalten werden.

§ 5 Pflichten des Kunden

(1) Der Kunde ist verpflichtet:

• Zugangsdaten geheim zu halten und vor dem Zugriff Dritter zu schützen;
• den Dienst ausschließlich im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen und dieser AGB zu nutzen;
• keine Inhalte einzustellen, die gegen geltendes Recht, Rechte Dritter oder die guten Sitten verstoßen;
• bei der Verarbeitung personenbezogener Daten Dritter (insbesondere Talents und Geschäftspartner) die Vorgaben der DSGVO und sonstiger anwendbarer Datenschutzgesetze einzuhalten;
• erforderliche Einwilligungen der Betroffenen einzuholen, soweit diese gesetzlich erforderlich sind.

(2) Bei Verarbeitung personenbezogener Daten Dritter ist der Kunde der datenschutzrechtlich Verantwortliche, mona handelt als Auftragsverarbeiter. Zur Konkretisierung schließen die Parteien einen separaten Auftragsverarbeitungsvertrag (AVV).

(3) Der Kunde stellt mona von allen Ansprüchen Dritter frei, die auf einer rechtswidrigen Nutzung des Dienstes durch den Kunden oder einer Verletzung der vorgenannten Pflichten beruhen.

§ 6 Preise und Zahlungsbedingungen

(1) Während der Beta-Phase ist die Nutzung des Dienstes kostenfrei.

(2) Nach Ablauf der Beta-Phase richtet sich die Vergütung nach dem zwischen den Parteien vereinbarten Plan. Die jeweils aktuellen Preise sind auf der Website einsehbar oder werden individuell vereinbart.

(3) Alle Preise verstehen sich zuzüglich der gesetzlichen Umsatzsteuer, soweit anwendbar.

(4) Rechnungen sind innerhalb von 14 Tagen ab Rechnungsdatum ohne Abzug zur Zahlung fällig.

(5) Bei Zahlungsverzug ist mona berechtigt, den Zugang zum Dienst nach vorheriger Ankündigung vorübergehend zu sperren.

§ 7 Verfügbarkeit

(1) mona ist um eine möglichst hohe Verfügbarkeit des Dienstes bemüht, schuldet jedoch keine bestimmte Verfügbarkeitsquote, sofern nicht ausdrücklich vereinbart.

(2) Wartungsarbeiten werden, soweit möglich, in nachfragearmen Zeiten durchgeführt und mit angemessenem Vorlauf angekündigt.

(3) mona haftet nicht für Ausfälle, die auf Umständen außerhalb des Verantwortungsbereichs von mona beruhen (z.B. Ausfälle der Infrastruktur Dritter, höhere Gewalt, Internet-Störungen beim Kunden).

§ 8 Datenexport und Datenlöschung

(1) Während der Vertragslaufzeit kann der Kunde seine in den Dienst eingestellten Daten jederzeit über die bereitgestellten Funktionen exportieren.

(2) Nach Vertragsbeendigung kann der Kunde innerhalb von 30 Tagen die Bereitstellung seiner Daten in einem maschinenlesbaren Standardformat verlangen.

(3) Nach Ablauf dieser Frist werden die Daten des Kunden gelöscht, soweit keine gesetzlichen Aufbewahrungspflichten entgegenstehen.

§ 9 Haftung

(1) Außerhalb der Beta-Phase (§ 3 Abs. 4) gilt für die Haftung von mona Folgendes:

a) mona haftet unbeschränkt bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit sowie bei Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit.

b) Bei einfacher Fahrlässigkeit haftet mona nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten). Die Haftung ist in diesem Fall der Höhe nach begrenzt auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden, höchstens jedoch auf den Betrag, den der Kunde in den letzten zwölf Monaten vor dem schadensauslösenden Ereignis an mona gezahlt hat.

c) Eine weitergehende Haftung, insbesondere für entgangenen Gewinn, mittelbare Schäden und Folgeschäden, ist ausgeschlossen.

(2) Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz und im Rahmen gegebener Garantien bleibt unberührt.

(3) Soweit die Haftung von mona ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung der Mitarbeiter, Vertreter und Erfüllungsgehilfen von mona.

§ 10 Vertragslaufzeit und Kündigung

(1) Sofern nichts anderes vereinbart, wird der Vertrag auf unbestimmte Zeit geschlossen.

(2) Der Vertrag kann von beiden Parteien mit einer Frist von vier (4) Wochen zum Monatsende ordentlich gekündigt werden, soweit nicht abweichende Konditionen ausdrücklich vereinbart sind.

(3) Während der Beta-Phase kann der Kunde den Vertrag jederzeit ohne Frist beenden.

(4) Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.

(5) Kündigungen bedürfen der Textform (E-Mail genügt).

§ 11 Änderungen der AGB

(1) mona ist berechtigt, diese AGB mit Wirkung für die Zukunft anzupassen, soweit dies erforderlich wird, um die AGB an geänderte rechtliche Rahmenbedingungen, technische Entwicklungen oder geänderte Leistungsangebote anzupassen.

(2) Änderungen werden dem Kunden mindestens vier (4) Wochen vor Wirksamwerden in Textform mitgeteilt. Widerspricht der Kunde nicht innerhalb dieser Frist, gelten die Änderungen als angenommen. Auf diese Folge wird in der Änderungsmitteilung gesondert hingewiesen.

§ 12 Schlussbestimmungen

(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

(2) Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit diesem Vertrag ist Berlin, soweit der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist.

(3) Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, so berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht.